Der Michael Moore Schleswig-Holsteins

Der amerikanische Regisseur Michael Moore dürfte den Meisten ein Begriff sein. Das ist dieser dokumentarfilmende Kuschelbär, der der amerikanischen Gesellschaft mit Filmen wie Bowling for Columbine, Fahrenheit 9/11 oder Kapitalismus: eine Liebesgeschichte den Spiegel vorhält und Missstände kritisiert, die sich andere nicht trauen anzusprechen. Natürlich gibt es solche Typen auch in Deutschland, Günter Wallraff zum Beispiel. Nur ist der inzwischen in die Jahre gekommen. Daher Zeit für ein neues, unverbrauchtes Gesicht, das sich zudem einem gesellschaftlichen Thema annimmt, das zu den heißesten Eisen seit Erfindung der Hölle gehört:  Finanzierung der Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur unter Beteiligung der Verkehrsteilnehmer. Seit dieser Woche kümmert sich Torsten Albig darum, nachdem er für die Autofahrer eine Sonderabgabe zur Reparatur der Verkehrsinfrastruktur ins Spiel brachte. Hinter dieser Forderung steckt jedoch kein Mut unangenehme Dinge anzusprechen, sondern die Ignoranz realer Zusammenhänge.

Torsten Albig hat es bestimmt gewusst, dass ihm heftiger Gegenwind entgegenschlägt, egal wie er seine Sonderabgabe begründet. Immerhin ist der Mann Politprofi. Versucht hatte er es mit einer Mischung aus logischen Sachargumenten (“die zur Kasse bitten, die die Infrastruktur belasten”) und Schreckensszenario (“Deutschlands Wirtschaft wird den Bach runtergehen, weil bald niemand mehr über die Straßen fahren kann”). Aber keine Chance! Angeblich will das der deutsche Wähler nicht hören und schaltet auf stur, denn der deutsche Wähler ist auch immer Autofahrer. Wenn nicht selbst, dann beinahe als Fomel-1 Fan.

Doch so schnell gibt Thomas Albig nicht auf. Er hält weiter an seiner Sache fest und sieht sich selbst als eben jenen Michael Moore, der unbequeme Dinge anspricht, weil er den besseren Weg kennt. Diese Argumentationsschiene greifen dann auch leider einige Journalisten auf, und attestieren Torsten Albig Mut, da er nur das ausgesprochen hat, was viele tagtäglich erleben und sich darüber ärgern. Dass sich bisher an den Missständen nichts geändert hat, liegt dann natrülich an einer ungerechtfertigten Sonderbehandlung der Sonderwählergruppe “Autofahrer”, denn die sind angeblich tabu.

Aus diesen Beobachtungen zieht Albig dann Schlüsse für eine unbequeme Wahrheit. Nur leider die Falschen! Denn hinter seinen Schlussfolgerungen steht die Annahme, dass wir bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ein Einnahmenproblem hätten. Es wird also das alte Klagelied von “zu wenig Ressourcen, zu wenig Personal und zu wenig Geld” angestimmt.

Einnahmenprobleme sind so eine Sache. Irgendwie sind sie die Universalerklärung der modernen, staatlichen Finanzierungsengpässe. Dabei können sie nur dann auftreten, wenn diejenigen, bei denen die Einnahmen zu holen wären, sich diesen entziehen können. Beim Thema Steuern sieht man das sofort ein. Oder in der Kranken- und Pflegeversicherung, wo man mit steigendem Einkommenden der lästigen Versicherungspflicht entkommen kann. Aber beim Autofahren? Nicht jeder Autofahrer fährt zum Tanken erst mal über eine Grenze, um der Mineralöl- und Ökosteuer zu entkommen.

Nein, beim Verkehr gibt es kein Einnahmenproblem. Zumindest kein reales. Vielleicht ein herbeigeredetes, das aber mehr auf reflexartigen Möchtegernargumenten beruht und zudem vom eigetlichen Problem ablenkt. Ganz real haben wir nämlich ein Ausgabenproblem. Dies hat kürzlich – mal wieder – der Bundesrechnungshof in einem Gutachten festgestellt. Aber um diese Fakten einmal anzusprechen, dazu fehlt offenbar dem selbsterklärten Michael Moore Schleswig-Holsteins dann doch der Mut. Lieber holt er althergebrachte Erklärungsmuster aus der Mottenkiste und verkauft diese als Querdenkertum.

Dabei betont jeder zufällig im Internet gefundenen Finanzratgeber, dass es gerade bei geringen Einnahmen, auf die Ausgaben ankommt, um die Finanzen unter Kontrolle zu halten. Allerdings scheinen dies Zusammenhänge zu sein, die zwar für Otto Normalverbraucher, nicht aber für die große Politik gelten.

Daher, bitte Herr Albig, keine scheinbar mutigen Sprüche, die an der Realität und den Zusammenhängen vorbeigehen. Keine Inszenierung als querdenkender Quälgeist, der sich angeblich traut auf die wahren Probleme hinzuweisen. Das wird auch einem Michael Moore nicht gerecht.