Kategorie-Archiv: Politikecke

Warum nur die Schuldfrage weiterführt

Stellen wir uns einmal folgendes Szenario vor: Sie wachen nachts auf, weil sie glauben verdächtige Geräusche in Ihrer Wohnung zu hören. Sie vermuten Einbrecher hätten sich Zutritt verschafft. Trotz Angst greifen Sie nach einem Gegenstand, z.B. einem Tennisschläger, den Sie als Waffe benutzen können und schleichen aus dem Schlafzimmer. Im Flur sehen Sie einen vorbei huschenden Schatten. Und schlagen zu! Nachdem das Licht angeht, erkennen Sie bitterlich Ihren Fehler: es war kein Einbrecher, sondern jemand aus Ihrer Familie. Weiterlesen

Eine vern(i)ebelte Debatte

Seit ein paar Tagen dürfen wir uns wieder aufregen, nachdem bekannt wurde, dass der ehemalige Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel als Lobbyist zu Rheinmetall geht. Journalisten, politische Kontrahenten und sogar Parteifreunde (aber nur die, die nicht mehr im politischen Betrieb aktiv sind) stimmen jetzt das Empörungslied an, um der Bevölkerung zumindest symbolisch zu zeigen, dass sich “so etwas nicht gehört”. Deshalb müssen auch Regeln her, die alles besser, erträglicher und vor allem verständlicher machen. Karenzzeit heißt das Zauberwort, das in Wirklichkeit eine Ablenkungslösung ist, weil sie den Kern des Problems nicht trifft. Ginge es nämlich nur um eine Karenzzeit, hätte sich Dirk Niebel aktuell sogar formal absolut korrekt verhalten. Weiterlesen

Nein! Doch!! Ohhhhh!!!

Dieser bekannte Louis De Funès-Ausspruch dürfte ganz gut die Stimmungslage in Frankreich, Großbritannien und einigen anderen Ländern nach dem Europawahltag charakterisieren. Vor allem aber in Frankreich. Wenn Louis de Funès ihn ausspricht ist es allerdings immer lustig. In den Ländern Europas beschreibt dieser Ausspruch jetzt einen Schockzustand über den Wahlausgang, bei dem die meisten Politiker der europafreundlichen Parteien so tun, als hätte ihnen jemand schmutzige Heftchen in den Aktenordner geschmuggelt. Dabei haben sie selbst den Aktenkoffer offen rumgereicht, so dass jeder ihnen diesen Schund einfach hineinlegen konnte.  Weiterlesen

Der Michael Moore Schleswig-Holsteins

Der amerikanische Regisseur Michael Moore dürfte den Meisten ein Begriff sein. Das ist dieser dokumentarfilmende Kuschelbär, der der amerikanischen Gesellschaft mit Filmen wie Bowling for Columbine, Fahrenheit 9/11 oder Kapitalismus: eine Liebesgeschichte den Spiegel vorhält und Missstände kritisiert, die sich andere nicht trauen anzusprechen. Natürlich gibt es solche Typen auch in Deutschland, Günter Wallraff zum Beispiel. Nur ist der inzwischen in die Jahre gekommen. Daher Zeit für ein neues, unverbrauchtes Gesicht, das sich zudem einem gesellschaftlichen Thema annimmt, das zu den heißesten Eisen seit Erfindung der Hölle gehört:  Finanzierung der Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur unter Beteiligung der Verkehrsteilnehmer. Seit dieser Woche kümmert sich Torsten Albig darum, nachdem er für die Autofahrer eine Sonderabgabe zur Reparatur der Verkehrsinfrastruktur ins Spiel brachte. Hinter dieser Forderung steckt jedoch kein Mut unangenehme Dinge anzusprechen, sondern die Ignoranz realer Zusammenhänge. Weiterlesen

Die Waffen alter Männer

Die Erfahrung eines ganzen Lebens im politischen Rampenlicht kulminiert irgendwann in der  Erkenntnis: Kämpfe werden nicht mit der Flinte geführt, sondern mit der Feder. Deshalb greifen altgediente Politiker am Ende ihrer Karriere gerne zu selbiger, wenn sie schon nicht durch den Wechsel in einen lukrativen Wirtschaftsposten ausgelastet sind. Kommt dabei eine Biographie heraus ist es schlicht Eitelkeit, die bedient wird. In allen anderen Fällen schlägt Starrköpfigkeit im Endstadium bockig um sich. Weiterlesen

Meanwhile in Berlin

Was um Himmels Willen ist denn jetzt los? Da hatten wir uns doch schon darauf eingestellt, in den olympischen Winterspielmodus zu schalten, wahlweise in den Negativen (“ich sehe mir davon nicht eine Minute an, weil Putin arme homosexuelle Hunde drangsaliert”) oder den Positiven (“scheiß auf die Kritik, Hauptsache wir holen beim Rodeln alle Goldmedaillen”) und nun das! Pünktlich zu Beginn der Winterspiele wird Deutschland von einem politischen Skandal abscheulichen Ausmaßes erfasst. Verschwörungstheoretiker erkennen sofort: das ist Putins Ablenkungswerk! Weiterlesen

Die Stunde der Krawallbrüder

Es wurde ja auch langsam mal Zeit, dass sich bei den Bemühungen Deutschlands um das No-Spy-Abkommen mit den USA was tut! Denn viel zu lange ist Deutschland hier die völlig falsche Taktik gefahren: immer wieder höflich nachfragen, erinnern, bitten, betteln, ohne dass auch nur das Geringste von Seiten der Amerikaner geschehen ist. Warum auch? Ebenso gut hätte man die Bayern fragen können, ob sie nicht Lust hätten für die nächste Saison ein No-Win-Abkommen mit dem BVB zu unterzeichnen. Weiterlesen